Einführung zum Thema Lohn und Gehalt

Lohn/Gehalt/Zeitarbeit

Der Lohn bzw. das Gehalt ist die Gegenleistung für die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers. Das Gehalt besteht in der Regel aus einem monatlichen Grundgehalt und eventuell zusätzlichen Vergütungsbestandteilen. Unter den Begriff zusätzliche Vergütungsbestandteile fallen z.B. die:
Bonuszahlungen, Jahressonderzahlungen, Jubiläumszuwendungen, Gratifikationen, Provisionen, Prämien, Tantiemen, Überstundenvergütung, übertarifliche Zulagen, Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld, Zuschläge für Überstunden, Nachtarbeit, Sonn- und Feiertagsarbeit.

Anspruchsgrundlage und Ausschlussfristen

Die Höhe des Arbeitsentgeltes ergibt sich entweder aus dem Arbeitsvertrag selbst oder einem Entgelttarifvertrag. Ferner gibt es im Arbeitsrecht noch weitere Anspruchsgrundlagen: betriebliche Übung, Gesamtzusage und arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz. Der Arbeitgeber schuldet dem Arbeitnehmer die rechtzeitige Zahlung des vertraglich geschuldeten Lohnes. Das Gehalt ist im Regelfall - sofern im Arbeitsvertrag nichts Abweichendes geregelt ist - am Ende des Monats fällig.

Ist der Arbeitgeber mit der Zahlung des Lohnes in Verzug, dann sollte der Arbeitnehmer unbedingt die Ausschlussfristen/Verfallsfristen beachten, die möglicherweise im Arbeitsvertrag oder im Tarifvertrag geregelt sind. Danach muss der Arbeitnehmer zur Geltendmachung von arbeitsvertraglichen Ansprüchen bestimmte Fristen einhalten. Verpasst er diese Fristen, dann läuft er Gefahr, seine Ansprüche unwiderruflich zu verlieren. Die Ausschlussfristen müssen nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes mindestens 3 Monate betragen, da sie ansonsten unwirksam sind. Dies gilt allerdings nur für Ausschlussfristen im Arbeitsvertrag und nicht in den Tarifverträgen. Ausschlussfristen sind im Regelfall zweistufig aufgebaut. Dies bedeutet: der Arbeitnehmer hat 3 Monate Zeit, um seine Ansprüche außergerichtlich geltend zu machen. Reagiert der Arbeitgeber hierauf nicht oder lehnt er den Anspruch ab, dann hat der Arbeitnehmer weitere 3 Monate Zeit, um seine Forderung vor dem Arbeitsgericht einzuklagen.

Zahlt der Arbeitgeber nicht rechtzeitig oder überhaupt nicht, dann sollte der Arbeitnehmer den Arbeitgeber zunächst schriftlich und in nachweisbarer Weise zur Zahlung auffordern und eine angemessene Frist für die Zahlung setzen. Zahlt der Arbeitgeber dann trotzdem noch nicht, kann der Arbeitnehmer u.U. seine Arbeitsleistung (Stichwort "Zurückbehaltungsrecht") verweigern, Zinsen (Stichwort "Verzugszinsen") oder Schadensersatz verlangen und seinen Lohn einklagen. Klagt der Arbeitnehmer den Lohn ein und obsiegt er im Prozess, dann kann er mit einer vollstreckbaren Ausfertigung des arbeitsgerichtlichen Urteils die Zwangsvollstreckungsmaßnahmen gegen den Arbeitgeber einleiten (z.B. Kontenpfändung).

Seit dem 01.01.2015 gilt das Mindestlohngesetz. Der gesetzliche Mindestlohn beträgt seit dem 01.01.2017 = 8,84 Euro pro Stunde. Alle Branchenregelungen, die vorübergehend Entgelte unterhalb des gesetzlichen Mindestlohns ermöglichten, endeten zum 31.12.2017. Ausnahmen gelten z.B. beim Pflegemindestlohn. Dieser beträgt ab 01.01.2018 brutto 10,55 € pro Arbeitsstunde im Westen und brutto 10,05 € im Osten. Sofern die vom Arbeitgeber gezahlte Vergütung dem gesetzlichen Mindestlohn nicht entspricht, so begründet § 3 MiLoG einen Anspruch gegen den Arbeitgeber auf die Differenzvergütung. Ein solcher Anspruch wird nicht durch tarifvertragliche oder arbeitsvertragliche Verfallsfristen ausgeschlossen.
- Welche Zahlungen des Arbeitgebers werden aber auf den Mindestlohn angerechnet ? Alle im Synallagma stehenden Geldleistungen des Arbeitgebers sind grundsätzlich geeignet, einen Mindestlohnanspruch des Arbeitnehmers zu erfüllen. Lediglich die Zahlungen des Arbeitgebers, die dieser ohne Rücksicht auf eine tatsächliche Arbeitsleistung des Arbeitnehmers erbringt oder die auf einer besonderen gesetzlichen Zweckbestimmung beruhen, werden nicht auf den Mindestlohn angerechnet. Problematisch und streitig ist dies insbesondere bei folgenden Lohnbestandteilen:

  • Provisionen
  • Schichtzulagen
  • Leistungszulagen
  • Allgemeine Prämien
  • Treueprämien
  • Anwesenheitsprämie
  • Zuschläge für Überstunden
  • Zuschläge für Arbeit an Sonn- und Feiertagen
  • Gesetzliche Nachtzuschläge
  • Monatliche Sonderzahlungen (z.B. monatlich ausgezahltes Teilweihnachtsgeld)
  • Urlaubsgeld
  • Erstattung von Fahrtkosten und Auslagen
  • Vermögenswirksame Leistungen

In Bearbeitung

Rechtsprechung und News zu Lohn/Gehalt

Mindestlohn und Pflegemindestlohn ab 01.01.2018
Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit
Neuer gesetzlicher Mindestlohn ab 01.01.2017
Sonderzahlungen und Mindestlohn
Mindestlohn bei Zeitungszustellern
40 Euro-Schadenpauschale für verspätete Lohnauszahlung
Minijob-Grenze steigt von 400 Euro auf 450 Euro
Koalitionsvertrag und Arbeitnehmerüberlassung
Mindestlohn-Tarifvertrag
Leiharbeit und Abmahnung
Arbeitnehmerüberlassung und Mindestlohn ab 01.01.2015
Neue Beitragsbemessungs- und Versicherungspflichtgrenzen
Leiharbeitnehmer - steuerlicher Fahrtkostenabzug

Rechtsanwalt Christian Sehn, Kontaktdaten Mannheim oder Lampertheim - Der Inhalt dieser Seiten kann keine Beratung durch einen Anwalt ersetzen. Bitte beachten Sie unsere Haftungshinweise. (c) Bild Lohn/Geldscheine: Michael Grabscheit / pixelio.de; (c) Zeitarbeit: Claudia Hautumm / pixelio.de